Donnerstag, 18. Oktober 2018

Kein Fahrverbot bei Notfalleinsatz

Hamburg (dav) - Ärzte können, wenn sie privat zu schnell fahren - es sich aber um einen Notfall handelt - ohne Fahrverbot davonkommen. Auf diesen Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Karlsruhe vom 10. November 2004 (Az.: 1 Ss 94/04) weist die Deutsche Anwaltauskunft hin.

Der 44-jährige Mediziner aus Nordbaden war in einer Tempo-100-Zone mit 161 km/h geblitzt worden. Das Amtsgericht Karlsruhe verhängte 500 EUR Geldbuße, sah aber - anders als die Bußgeldbehörde - von einem Fahrverbot ab.

Das Oberlandesgericht stellte nun klar, dass in einer "notstandsähnlichen Situation" ausnahmsweise von dem eigentlich vorgesehenen Fahrverbot abgesehen werden könne. In solchen Fällen sei dem Mediziner, der in Erfüllung seiner ärztlichen Pflichten handele, kein grobes Vergehen vorzuwerfen. Allerdings bleibt es im Regelfall bei einer Geldbuße - es sei denn, der Patient konnte den normalerweise für Eilfälle zuständigen Notarzt nicht erreichen. Die Richter betonten aber zugleich, dass dies nicht bei jedem Hilferuf gelte, sondern nur dann, wenn der Arzt von der Notwendigkeit einer sofortigen medizinischen Behandlung ausgehen dürfe.

Die Deutsche Anwaltauskunft benennt in der Nähe der Ratsuchenden unter der bundesweit einheitlichen Rufnummer 0 18 05 / 18 18 05 (0,12 EUR pro Minute) einen Anwalt oder man sucht selbst im Internet unter www.anwaltauskunft.de für die entsprechenden Rechtsgebiete Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte.

(aktuell bis 20.12.2016 - 4175 x aufgerufen)

Was gibt es Neues?

Heiraten im Hamburger Rathaus: Die Hochzeitstermine für 2019 sind da! [... mehr lesen]

Mit Probiotika wirksam gegen den Durchfall: So bleibt der Darm gesund [... mehr lesen]

Beim Online-Kauf: Kein Widerrufsrecht bei Fertigung nach Kundenwunsch [... mehr lesen]

Wie ernähre ich mich bei Krebs? - Ratgeber zum Weltkrebstag [... mehr lesen]

Wenn das Heim zu Geld wird - Ratgeber zum Immobilienverkauf [... mehr lesen]

Die Polizei Hamburg warnt alle Mitbürger vor Trickbetrügern! [... mehr lesen]

Gewicht im Griff - Neuer Ratgeber der Verbraucherzentrale Hamburg [... mehr lesen]

Versandapotheken: Widerrufsrecht auch bei verschreibungspflichtigen Medikamenten [... mehr lesen]

Stammtisch für Menschen mit Seheinschränkung am 13. Februar 2019 in Langenhorn [... mehr lesen]

Neue Leitlinie: Blasenentzündung braucht nicht immer Antibiotika [... mehr lesen]

Stammtisch für Menschen mit Seheinschränkung am 9. Januar 2019 in Langenhorn [... mehr lesen]

Silvester: Abbrennen des Autos durch Raketen nahezu unmöglich [... mehr lesen]

Einsätze und Erfolge von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten [... mehr lesen]

Stromnetz Hamburg: So einfach ist das Laden von Elektroautos in HH [... mehr lesen]

Viele Gewinnspiele finden Sie in jeder Ausgabe des Lokal-Anzeigers [... mehr lesen]

HVV-Tickets zukünftig (Anfang 2019) über HandyTicket Deutschland verfügbar [... mehr lesen]

Heizen mit Holz vermeidet bundesweit 20 Millionen Tonnen Treibhausgas [... mehr lesen]

Stammtisch für Menschen mit Seheinschränkung am 12. Dezember 2018 in Langenhorn [... mehr lesen]

Feuerwehreinsätze: Fehlalarm kann ziemlich teuer werden [... mehr lesen]

Kostenlose Impfung für Kinder und Erwachsene in Wandsbek am 5.12.2018 [... mehr lesen]

Impfen für Kinder und Erwachsene kostenlos in HH-Nord am 5.12.2018 [... mehr lesen]

Spielzeug für bedürftige Kinder spenden! - Spielzeugsammlung von Oktober bis 1. Dezember 2018 [... mehr lesen]

ADAC: Freie Fahrt! Vorsicht bei Blaulicht und Martinshorn! [... mehr lesen]

Ab sofort kann die neue A-Klasse Limousine bestellt werden - Lieferung: Anfang 2019 [... mehr lesen]

Rettungsgasse - schärfere Sanktionen bei Nichtbeachtung erforderlich [... mehr lesen]

Startklar: Tipps für die Urlaubsreise mit dem eigenen Auto [... mehr lesen]

Fotoprojekt "Hamburginis" - eine Ausstellung vom 30. Oktober bis 29. November 2018 in Wandsbek [... mehr lesen]

Flieger zu spät: Wie verhält man sich richtig - was muss man bedenken? [... mehr lesen]

Marvin Hintz - FIFA-Star von Bayer 04 Leverkusen ist erster eSports-Stipendiat in Deutschland [... mehr lesen]

Wartberg-Verlag: "Hamburg - gestern und heute" [... mehr lesen]

Suche

 

Werbung

Aus der Geschäftswelt - Public Relations

Marvin Hintz - FIFA-Star von Bayer 04 Leverkusen ist erster eSports-Stipendiat in Deutschland

Hamburg (ist) - "ftw" - for the win, würde man im eSports-Bereich sagen. Die IST-Hochschule für Management unterstützt mit Marvin Hintz einen der besten deutschen e-Sports-Profis. Der 22-Jährige absolviert an [...]  ... weiter lesen

Volle Hörsäle zum Studienstart - Konstant hohe Anmeldezahlen an der Fachhochschule Wedel

Wedel (hsw) - Mit dem neuen Semester beginnen 343 Erstsemester ihr Studium an der Fachhochschule Wedel. Besonders beliebt ist der Bachelor-Studiengang E-Commerce, dicht gefolgt von Wirtschaftsinformatik. Die Partnerinstitution Berufsfachschule PTL [...]  ... weiter lesen

Rechtliche Hinweise

Die Wiederverwendung des Inhalts der Zeitung und der Webseiten ist nur mit Quellenangabe gestattet. Anzeigenentwürfe unterliegen dem Copyright des Lokal-Anzeigers und dürfen nur mit Genehmigung veröffentlicht werden.

 

© 1998-2018  - LOKAL-ANZEIGER VERLAG

Weitere Webseiten des Lokal-Anzeigers

Hamburg-Termine - Veranstaltungen in Hamburg
Speisen à la carte - Hamburger Restauranttipps
Swinging Hamburg - Jazzhauptstadt Hamburg
Suchen in Hamburg - Hamburger Webverzeichnis
Hamburger Derby-Woche - Meisterschaft der Galopper
Lokal-Anzeiger bei facebook

fon: 04552 - 735